Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Online-Dienstes „funklin“ durch Verbraucher und Unternehmer.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

funklin ist eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Plattform zur KI-gestützten Erstellung, Analyse und Optimierung von Content und Marketinginhalten. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung auf der Website. funklin kann zur Leistungserbringung externe technische Dienstleister und KI-Dienste einsetzen; Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

Die Nutzung setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Mehrfachregistrierungen zur Umgehung von Nutzungsbeschränkungen sind unzulässig.

funklin bietet kostenlose und kostenpflichtige Tarife an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif. Der Anbieter ist berechtigt, kostenlose Tarife jederzeit anzupassen, einzuschränken oder einzustellen.

Soweit ein Tarif eine bestimmte Anzahl von Runs enthält, gilt:

• Runs gelten nur innerhalb des jeweiligen Abrechnungszeitraums.
• Nicht genutzte Runs verfallen am Ende des Abrechnungszeitraums.
• Eine Übertragung in spätere Zeiträume erfolgt nicht.
• Eine Auszahlung oder Erstattung nicht genutzter Runs ist ausgeschlossen.

Die jeweils aktuellen Preise ergeben sich aus der Website. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe; die Belastung erfolgt entsprechend dem gewählten Tarif.

Ändern wir den Preis eines laufenden, kostenpflichtigen Abonnements, informieren wir den Verbraucher rechtzeitig vor Wirksamwerden. Dem Verbraucher steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu.

Kostenpflichtige Abonnements werden monatlich abgeschlossen. Die Laufzeit beträgt jeweils einen Monat und verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern keine Kündigung erfolgt. Die Kündigung kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums erfolgen.

Verbraucher können ihr Abonnement über eine leicht zugängliche Kündigungsmöglichkeit im eingeloggten Kundenbereich bzw. das dort verlinkte Kundenportal kündigen (§ 312k BGB).

Beispiel: Wird ein Abonnement am 22. Juni abgeschlossen und am 23. Juni gekündigt, endet das Abonnement mit Ablauf des 22. Juli.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten, die Bedingungen, die Frist und das Muster-Widerrufsformular ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

Da funklin eine digitale Dienstleistung ist, die unmittelbar nach Vertragsschluss bereitgestellt wird, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher dem sofortigen Beginn ausdrücklich zustimmt und bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB). Diese Zustimmung wird im Bestellprozess gesondert eingeholt.

funklin bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit. Eine jederzeitige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet. Insbesondere können Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen oder Ausfälle von Drittanbietern zu Einschränkungen führen.

Soweit an den durch funklin erzeugten Inhalten Rechte entstehen, räumt der Anbieter dem Nutzer die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Nutzungsrechte ein; der Anbieter macht an den für den Nutzer erzeugten Ergebnissen keine eigenen Rechte geltend. Der Nutzer darf die Inhalte im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nutzen und bleibt für deren Veröffentlichung und Verwendung selbst verantwortlich.

Die von funklin erzeugten Inhalte werden automatisiert durch KI-Systeme erstellt. Eine Prüfung auf sachliche, rechtliche oder inhaltliche Richtigkeit erfolgt nicht. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Inhalte vor Veröffentlichung eigenverantwortlich zu prüfen – insbesondere im Hinblick auf Tatsachenbehauptungen, Urheberrechte, Markenrechte, Wettbewerbsrecht, Werberecht und Datenschutzrecht.

Untersagt sind insbesondere:

• rechtswidrige Inhalte, Hassrede, Diskriminierung;
• Spam und Urheberrechtsverletzungen;
• Missbrauch automatisierter Systeme;
• Umgehung technischer Beschränkungen.

Der Anbieter kann Nutzerkonten vorübergehend sperren oder außerordentlich kündigen, wenn gegen diese AGB verstoßen wird, rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, Missbrauch vorliegt oder technische Systeme beeinträchtigt werden. Erfolgt eine berechtigte außerordentliche Kündigung ohne Verschulden des Nutzers, erstattet der Anbieter bereits im Voraus gezahlte Entgelte für den nicht genutzten Zeitraum anteilig.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen (einschließlich des Produkthaftungsgesetzes). Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Dies gilt auch für Schäden aus dem Verlust von Daten; der Nutzer ist für eine angemessene eigene Datensicherung verantwortlich.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit KI-generierter Inhalte sowie für wirtschaftliche Erfolge, Reichweiten-, Umsatz- oder sonstige Marketingergebnisse.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungs­ verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht. Über Änderungen werden Nutzer rechtzeitig vor deren Wirksamwerden in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs steht beiden Parteien ein Kündigungsrecht zum Wirksamwerden der Änderung zu.

Für Unternehmer gilt Freiburg im Breisgau als ausschließlicher Gerichtsstand. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.